Demokratischer Rechtsstaat

Stefan Mappus imTagesspiegel vom 06.03.2011 über K. T. zu Guttenberg: „Diese Melange aus jugendlichem Auftreten, herausragenden rhetorischen Fähigkeiten, aus Spontaneität und Verläßlichkeit, dazu der Glamour-Faktor des Adeligen, das Ganze noch im Gespann mit seiner Frau – das alles war einzigartig.“

Für einen Politiker im demokraitschen Rechtsstaat würde ich von den aufgezählten Eigenschaften eine vorbehaltlos (Verlässlichkeit) und zwei m’it Vorbehalten (Spontaneität, rhetorische Fähigkeiten) für wichtig halten, den ganzen Rest nicht.

Spannender ist die Frage, ob das, was Mappus sagt, mehr über ihn und seinesgleichen, denen zumindest der Glamour-Faktor abgeht, oder über die Wähler aussagt, die vom Glamour-Faktor zu Guttenbergs und seiner aus dem Fernsehen bekannten Ehefrau offenbar schwer beeindruckt sind.

 

Minarette-Votum in der Schweiz demokratiefeindlich

sagt Katrin Göring-Eckardt, Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland.

Tiefes Nachdenken über das Wesen der Demokratie. Die Mehrheit der Bürger soll entscheiden. Es gibt keine Garantie dafür, dass die Mehrheit korrekt entscheidet. Die Mehrheit kann den allerletzten Unsinn entscheiden. Wenn ich nicht bereit bin, das hinzunehmen, bin ich dann Demokrat?

Tiefes Nachdenken über die Vorteile der repräsentativen Demokratie. Auch wenn das keine Garantie ist, Stichwort Ermächtigungsgesetz.